Storys zum Thema Parlament

GastroSuisse

"Die Mitte" ist die gastgewerbefreundlichste Fraktion

Zürich (ots) - GastroSuisse hat das Abstimmungsverhalten der Parlamentarierinnen und Parlamentarier während der 51. Legislatur 2019 bis 2022 analysiert. Am gastgewerbe- und tourismusfreundlichsten abgestimmt haben Volksvertreterinnen und -vertreter der "Die Mitte". Parlamentarierinnen und Parlamentarier der "Die Mitte"-Fraktion unterstützten gastgewerbliche und touristische Anliegen während der laufenden Legislatur am ...

Pro Infirmis Schweiz

10. Mai 2023: Grosse Aktion auf dem Bundesplatz zugunsten der Inklusion

Zürich (ots) - Volles Programm: Nach der Behindertensession (24. März) und dem Startschuss zur Inklusions-Initiative (27. April) organisiert Pro Infirmis eine grosse Aktion auf dem Bundesplatz in Bern. Der Event, zu dem die ganze Bevölkerung herzlich eingeladen ist, findet am Mittwoch, 10. Mai 2023 statt. Mehrere hundert Personen haben sich bereits angemeldet. Die ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Interpellationsbeantwortung zur Fernwärme ab KVA Buchs

Vaduz (ots) - An der Landtagssitzung vom 1. März 2023 wurde die Interpellation vom 26. Januar 2023 betreffend die Fernwärme ab KVA Buchs an die Regierung überwiesen. Die Interpellanten verweisen auf die hohe Relevanz der Fernwärmenutzung aus der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) Buchs als Teil der Klimastrategie 2050 und Energiestrategie 2030. Mit der Interpellation ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Interpellationsbeantwortung zur Energieversorgung der liechtensteinischen Bevölkerung und Wirtschaft durch die LKW und Liechtenstein Wärme

Vaduz (ots) - An der Landtagssitzung vom 1. März 2023 wurde die Interpellation vom 30. Januar 2023 der Abgeordneten Herbert Elkuch und Thomas Rehak zur Energieversorgung der liechtensteinischen Bevölkerung und Wirtschaft durch die LKW und Liechtenstein Wärme an die Regierung überwiesen. Im Rahmen der ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungsrätin Hasler am Treffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und -minister in Salzburg

Vaduz (ots) - Auf Einladung von Bundesminister Alexander Schallenberg fand das diesjährige Treffen der Aussenministerinnen und Aussenminister des deutschsprachigen Raums am Donnerstag, 27. April in Salzburg statt. Im Zentrum des Austausches stand neben dem Krieg in der Ukraine der Zusammenhalt in Europa ...

Fürstentum Liechtenstein

Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde

Vaduz (ots) - Vom 25. bis zum 26. April 2023 fand das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt. Am diesjährigen Package Meeting nahmen seitens der ESA deren Präsident und norwegisches Kollegiumsmitglied Arne Røksund, das isländische Kollegiumsmitglied Árni Páll Árnason und das liechtensteinische Kollegiumsmitglied ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Finanzierung der Initiative zur Rückkehr zum Mischindex bei der AHV-Rentenanpassung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 25. April 2023 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des AHVG und IVG (Finanzierung der Rückkehr zum Mischindex) verabschiedet. Im Mai 2022 haben die Landtagsabgeordneten Johannes Kaiser und Manfred Kaufmann eine ausformulierte ...

LID Pressecorner

Referendum gescheitert: Berggebiet und Landwirtschaft fordern rasche Umsetzung des revidierten Gesetzes

Medienmitteilung des Schweizer Bauernverbands und des Schweizerischen Alpwirtschaftlichen Verbands vom 11. April 2023 Referendum gescheitert: Berggebiet und Landwirtschaft fordern rasche Umsetzung des revidierten ...

Fürstentum Liechtenstein

Digitale Identität eID.li ist EU-weit notifiziert

Vaduz (ots) - Die liechtensteinische digitale Identität "eID.li" wurde im Frühjahr 2020 eingeführt. Mit der eID.li können sich natürliche Personen bei elektronischen Diensten der Landesverwaltung sicher identifizieren und anmelden. Bis heute hat das Ausländer- und Passamt mehr als 24'000 eID.li ausgegeben. Die eID.li wurde von Beginn an so ausgestaltet, dass sie die Sicherheitsanforderungen gemäss der Verordnung ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme zur Schaffung eines Gesetzes über Cybersicherheit (CSG)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Montag, 3. April 2023 die Stellungnahme betreffend die Schaffung eines Gesetzes über Cybersicherheit (CSG) sowie die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes verabschiedet. Der Landtag hat die Vorlage in erster Lesung im März 2023 beraten und begrüsst. Das ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungsrätin Dominique Hasler und Bundesrat Ignazio Cassis eröffnen Sonderausstellung im Zollmuseum Gandria

Vaduz (ots) - Als Teil der Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum des Zollvertrags eröffneten Regierungsrätin Dominique Hasler und Bundesrat Ignazio Cassis am Freitag, 31. März 2023, gemeinsam eine Sonderausstellung im Schweizerischen Zollmuseum in Gandria im Kanton Tessin. Zuvor tauschten sich die beiden ...

HEV Schweiz

Nationalratskommission unterstützt Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative

Zürich (ots) - Die zuständige Kommission des Nationalrates unterstützt die Vorlage des Ständerates für einen indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative. Der HEV Schweiz begrüsst dies grundsätzlich. Mit den neuen Spezialzonen wird die Flexibilität der Kantone für eine gebietsbezogene Planung und Entwicklung in den verschiedenen Regionen gestärkt. Die ...

PREMIUM-Gruppe GmbH

WELT TV berichtet ausführlich live zum dreitägigen Besuch von König Charles III. in Deutschland / Fürstin Gloria von Thurn und Taxis kommentiert das Geschehen für den Nachrichtensender

Berlin (ots) - WELT TV berichtet umfassend live in seiner Nachrichtenstrecke zum Besuch von König Charles in Deutschland von Mittwoch, den 29. März, bis Freitag, den 31. März 2023. Charles III. und seine Ehefrau Camilla werden am Mittwochnachmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen ...

Pro Infirmis Schweiz

Behindertensession: "Wir wollen auf allen politischen Ebenen vertreten sein, bis hin zum Bundesrat!"

Europäisches Parlament

Sommerzeit: Europäisches Parlament weiter für Ende der Zeitumstellung

Berlin / Strassburg (ots) - - Europäisches Parlament hatte bereits 2019 für Ende der Zeitumstellung gestimmt - Einheitliche Regelung notwendig, um zersplitterte Zeitzonen im EU-Binnenmarkt zu vermeiden - EU-Staaten können sich nicht auf einheitliches Vorgehen einigen Das Video zum Thema finden Sie im Newsroom des Europäischen Parlaments unter ...

Fürstentum Liechtenstein

Beziehungen mit Singapur intensiviert

Vaduz (ots) - Im Zentrum der dreitägigen Singapur-Reise von Regierungsrätin Dominique Hasler standen bilaterale Treffen mit dem Aussenminister, dem Handelsminister und dem Bildungsminister Singapurs sowie die Wiedereröffnung des liechtensteinischen Honorarkonsulats. Regierungsrätin Hasler tauschte sich zudem mit in Singapur vertretenen liechtensteinischen Firmen aus und traf eine Reihe von hochrangigen Personen aus ...

Pro Infirmis Schweiz

Erste Behindertensession im Bundeshaus am 24. März 2023: Ein Schritt in Richtung politischer Inklusion

CGTN

CGTN: Ein Blick auf Chinas Demokratie: Was ist das Wesentliche?

Peking, 19. März 2023 (ots/PRNewswire) - Mit den Hoffnungen und Erwartungen seiner Dorfbewohner im Gepäck reiste Long Xianwen aus der ethnischen Gruppe der Miao Anfang März von seinem abgelegenen Dorf in der zentralchinesischen Provinz Hunan nach Peking, um mit der chinesischen Führung und den fast 3.000 anderen Abgeordneten der nationalen gesetzgebenden ...

FKS / CSSP / CSP

Erleichterung für Blaulichtorganisationen

Bern (ots) - In seiner heutigen Schlussabstimmung zu diversen Änderungen des Strassenverkehrsgesetzes hat das Parlament auch zwei Erleichterungen für Lenkende von Blaulichtfahrzeugen zugestimmt. Die Feuerwehr Koordination Schweiz (FKS) begrüsst diese von ihr bereits länger geforderten Erleichterungen. Neu müssen die Strafbehörden die Strafe bei unverhältnismässigen Verkehrsregelverletzungen von Lenkenden eines ...

GastroSuisse

Für eine BVG-Reform, aber nicht zu jedem Preis!

Zürich (ots) - National- und Ständerat haben sich geeinigt: In Zukunft sollen 80 Prozent des AHV-Jahreslohnes versichert werden und die Eintrittsschwelle für die BVG-Pflicht sinkt auf einen Jahreslohn von 19 845 Franken. GastroSuisse bedauert diesen Entscheid. Er führt zu massiven Mehrkosten für Arbeitnehmende und Arbeitgebende aus dem Gastgewerbe. Die heute beschlossene Reform der zweiten Säule weist kein ...

Fürstentum Liechtenstein

Abänderung der Sorgfaltspflichtverordnung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 14. März 2023 die Abänderung der Sorgfaltspflichtverordnung verabschiedet. Diese Anpassung ist die Folge der Abänderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermittlung von Drittländern mit hohem Risiko, die strategische Mängel aufweisen. Die delegierten Verordnungen sind in allen ihren Teilen verbindlich ...

Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte

Fragwürdige Aussagen des Bundesgesundheitsministers zu Corona-Impfschäden im "ZDF heute journal" vom 12.03.2023

Düsseldorf (ots) - Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich aus Düsseldorf ist mit über 3.000 Erstberatungen und über 750 Mandaten die führende deutsche Kanzlei für die Geltendmachung von mRNA-Impfschäden in Deutschland. Sie hatte sich bereits mit ihrer Pionierarbeit in der Aufarbeitung des ...

Europäisches Parlament

Parlament für klimaneutrale Gebäude bis 2050 (VIDEO)

Straßburg (ots) - - Emissionsfreie Neubauten ab 2028 - Maßnahmen für geringere Energierechnungen und mehr Klimaschutz - Hilfe für schutzbedürftige Haushalte - Gebäude sind für 36 % der Treibhausgasemissionen verantwortlich Das Video zum Thema finden Sie im Newsroom des Europäischen Parlaments unter https://www.presseportal.de/nr/106967 Das Europäische Parlament verabschiedete am Dienstag in Straßburg seine ...

Medicus Mundi Schweiz

Gesundheit in der Schweizer Aussenpolitik wird gestärkt

Stellungnahme zur Annahme der Motion 22.3144 (Gesundheit als neuer Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit) Nationalrat hat entschieden: Gesundheit soll in der internationalen Zusammenarbeit gestärkt werden (Basel, den 14. März 2023) Das Netzwerk Medicus ...